• STVO / Verkehrsdelikte (Land, Luft & zur See)
    1§ StVOStVO - Fahren ohne Fahrerlaubnis
    1§ Abs. 1 StVOZum Fahren von Fahrzeugen wird die jewilige Lizenz benötigt
    2§ StVOStVO - Normaler Straßenverkehr
    2§ Abs. 1 StVODas Parken ist nur auf den ausgeschriebenen Parkflächen erlaubt. Der Verkehrsfluss darf nicht beeinträchtigt werden
    2§ Abs. 2 StVOBei Dämmerung und in der Nacht muss mit Licht gefahren werden
    2§ Abs. 3 StVOGefährdung anderer Verkehrsteilnehmer oder Fußgänger ist verboten
    2§ Abs. 4 StVODie Höchstgeschwindigkeit ist einzuhalten. Innerorts 70 K/MH, Landstraßen 130 K/MH, Highway 170 K/MH
    2§ Abs. 5 StVODas Wenden und dauerhafte Rückwärtsfahren auf Straßen ist verboten
    2§ Abs. 6 StVOAuf allen Straßen gilt Rechtsfahrgebot
    2§ Abs. 7 StVOEinbahnstraßen dürfen nur in der ausgewiesenen Richtung befahren werden
    2§ Abs. 8 StVODas führen von Fahrzeugen unter Alkoholeinfluss ab 0.5 Promille ist verboten
    2§ Abs. 9 StVODas umfahren und durchfahren von behördlichen Absperrungen ist untersagt
    2§ Abs. 10 StVORücksichtsloses Fahren
    2§ Abs. 12 StVOFahrzeuge mit Sonderwegerechten im Einsatzfall sind teilweiße von der StVO ausgenommen
    2§ Abs. 13 StVOFahrzeuge mit Sonderwegerechten im Einsatzfall dürfen nicht behindert werden
    2§ Abs. 14 StVODas Fahren über Rot ist nicht erlaubt! Das Rechts Abbiegen ist jedoch an einer Rote Ampel erlaubt!
    3§ StVOStVO - Luftverkehr
    3§ Abs. 1 StVOZum Fliegen eines Luftfahrzeug benötigen sie einen Flugschein
    3§ Abs. 2 StVODas Landen in Polizei HQs, der Feuerwehr HQ ist ohne ausdrückliche Anweisung verboten
    3§ Abs. 3 StVODas Fliegen über einer Stadt / Hovern ist verboten unter 200m verboten
    3§ Abs. 4 StVODas Abspringen mit dem Fallschirm über Städten oder behördlichen Einrichtungen ist verboten
    4§ StVOStVO Sonderfahrzeuge
    4§ Abs. 1 StVOEs dürfen keine Karts auf Öffentlichen Straßen benutzt werden

    4§ Abs. 3 StVODas Fahren von Gepanzerten Fahrzeugen muss angemeldet werden
    4§ Abs. 4 StVOSämtliche Fahrzeuge der Polizei, sowie Rettungsfahrzeuge der Feuerwehr zählen als Fahrzeuge mit Sonderwegerecht
    BBG / Bundesbeamten Gesetz
    1§ BBGBBG - Verhaltensfehler im Dienst
    1§ Abs. 1 BBGBürger dürfen nur im dringenden Tatverdachts oder zur Abwehr von Gefahren von Leib und Leben in Gewahrsam genommen werden.
    1§ Abs. 2 BBGFahrzeuge dürfen nur im dringenden Tatverdacht durchsucht werden, außer bei einer Autobahn kontrolle
    1§ Abs. 3 BBGBürger dürfen nur im dringenden Tatverdacht durchsucht werden, außer bei einer Autobahn kontrolle
    1§ Abs. 4 BBGBetäubungswaffen (jeglicher Art) dürfen nur zum Stoppen von Flüchtigen oder zur Selbstverteidigung eingesetzt werden
    1§ Abs. 5 BBGSchusswaffen dürfen nur zum Stoppen von Fahrzeugen oder zur Selbstverteidigung oder zum Schutze anderer Personen eingesetzt werden
    1§ Abs. 6 BBGUm ein Haus zu Dursuchen muss ein Durchsuchungsbefehl vorliegen, außer bei einem dringenden Tatverdacht
    1§ Abs. 7 BBGBeamte dürfen nur zur Abwehr durch Gefahren von Leib und Leben den ersten Schuss abgeben
    1§ Abs. 8 BBGSonderwegerechte (Code 3) sind nur im Einsatzfall gestattet! Sonstige Benutzung gilt als Dienstvergehen.
    1§ Abs. 9 BBGDie Weitergabe / Der Verkauf von zum Dienstgebrauch ausgegebenen Materialien an Zivilbevölkerung ist verboten.
    1§ Abs. 10 BBGDie Nutzung von zum Dienstgebrauch ausgegebenen Materialien außerhalb des Dienstes ist verboten.
    2§ BBGBBG - körperliche Integrität
    2§ Abs. 1 BBGKörperverletzung durch Waffen, Betäubungswaffen (jeglicher Art) und Fahrzeugen ist verboten. Ausnahmen gelten für 1§ Abs. 4, 5 und 6
    2§ Abs. 1.1 BBGVerletzungen mit Todesfolge durch Waffen, Betäubungswaffen (jeglicher Art) und Fahrzeugen ist verboten. Ausnahmen gelten für 1§ Abs. 4, 5 und 6
    2§ Abs. 3 BBGDie Verweigerung der Nahrungsaufnahme ist verboten (Fluchtgefahr ausgeschl.)
    3§ BBGBBG - Dienstvorschriften
    BtMG / (Drogen)
    1§ BtMGDrogenbesitz
    1§ Abs. 1 BtMGStraftaten nach BtMG sind nach folgenden aufgeteilt
    1§ Abs. 1.1 BtMGKlasse 1 Drogen: (Pilze)
    1§ Abs. 1.2 BtMGKlasse 2 Drogen: (Koka)
    1§ Abs. 1.3 BtMGKlasse 3 Drogen: (Hanf)
    1§ Abs. 3 BtMGDer Besitz von Drogen der Klasse 1, 2 und 3 ist verboten
    1§ Abs. 4 BtMGDer Anbau von Drogen aller Klassen ist verboten
    1§ Abs. 5 BtMGDas Weiterverarbeiten von Drogen aller Klassen ist verboten
    1§ Abs. 6 BtMGDer Verkauf von Drogen aller Klassen ist verboten
    1§ Abs. 7 BtMGDer Erwerb von Drogen der Klasse 1, 2 und 3 ist verboten
    StGB Waffen, Morde, Überfälle (Straftaten)
    1§ StGBStGB - Wirtschaftskriminalität
    1§ Abs. 1 StGBDas Stehlen von Eigentum ist illegal
    1§ Abs. 2 StGBDas Stehlen von geistigen Eigentum ist illegal
    1§ Abs. 3 StGBEinbruch ist eine Straftat
    1§ Abs. 4 StGBSachbeschädigung ist eine Straftat
    1§ Abs. 5 StGBRaub ist eine Straftat. Er wird unterschieden in leichter und schwerer Raub
    1§ Abs. 6 StGBLeichter Raub ist mit Gewalt die Herausgabe ihres oder eines Drittens Eigentums zu erzwingen
    1§ Abs. 7 StGBSchwerer Raub ist mit Waffengewalt die Herausgabe ihres Eigentums zu zwingen
    1§ Abs. 8 StGBDas Bestechen von Beamten ist illegal
    1§ Abs. 9 StGBErpressung jedweder Art ist illegal
    1§ Abs. 10 StGBDas Ausrauben von Läden oder der Bank ist illegal
    1§ Abs. 11 StGBEntführungen zum Zweck der Erpressung ist verboten
    1§ Abs. 12 StGBBetrug
    2§ StGBStGB - Illegale Waren
    2§ Abs. 2 StGBDer Besitz von Dietrichen ist illegal
    3§ StGBStGB - Waffendelikte
    3§ Abs. 1 StGBDas führen einer Waffe ohne Lizenz ist verboten
    3§ Abs. 2 StGBWaffen dürfen nur geholstert getragen werden
    3§ Abs. 3 StGBDer Besitz einer illegalen Waffe ist verboten
    3§ Abs. 4 StGBDer Schusswaffengebrauch innerorts ist verboten
    3§ Abs. 5 StGBWaffenhandel aktiv betreiben ist verboten (Verkaufen)
    3§ Abs. 6 StGBWaffenhandel passiv betreiben ist verboten (Kaufen)
    4§ StGBStGB - körperliche Integrität
    4§ Abs. 1 StGBDas absichtliche herbeiführen von Verletzungen an Dritten ist Körperverletzung und stellt eine Straftat dar sie ist unterteilt in folgende drei Bereiche
    4§ Abs. 1.1 StGBKörperverletzung ist das Herbeiführen von Verletzungen mit Fäusten
    4§ Abs. 1.2 StGBSchwere Körperverletzung ist der Herbeiführen von Verletzungen mit Waffen jedweder Art
    4§ Abs. 1.3 StGBFahrlässige Körperverletzung z.B. durch Herbeiführen durch Unfälle
    4§ Abs. 2 StGBDie Belästigung einer Person ist verboten
    4§ Abs. 3 StGBDas verletzen in Psychologischer Form ist verboten
    4§ Abs. 4 StGBDas festhalten einer Person unbegründet oder zur Geiselnahme stellt eine Freiheitsberaubung dar
    4§ Abs. 5 StGBDas Bedrohen einer Person ist verboten
    4§ Abs. 6 StGBEine Person töten oder der Versuch stellt eine Straftat dar
    4§ Abs. 7 StGBEine Person zur Prostitution zwingen oder sich selbst zu prostituieren ist verboten
    4§ Abs. 8 StGBDie Annahme von Prostitution
    4§ Abs. 9 StGBDas verletzen der Menschenwürde ist verboten
    4§ Abs. 10 StGBVergewaltigung / Sexuellermissbrauch
    5§ StGBStGB - Umgang mit Beamten
    5§ Abs. 1 StGBSich von Polizeilichen Maßnahmen zu entziehen ist eine Straftat
    5§ Abs. 2 StGBWiderstand gegen Vollstreckungsbeamte ist eine Straftat
    5§ Abs. 3 StGBBehinderung eines Beamten bei der Ausführung seiner Arbeit ist eine Straftat **
    5§ Abs. 4 StGBBelästigung/Beleidigung eines Beamten ist eine Straftat
    5§ Abs. 5 StGBEntziehung der Steuerfahndung ist eine Straftat (Steufa)
    6§ StGBStGB Verkehrsdelikte
    6§ Abs. 1 StGBUnfallflucht und das Unterlassen der Hilfe bei einem Unfall stellt eine Straftat dar
    6§ Abs. 2 StGBBei deutlich Überhöhter Geschwindigkeit, mehr als +75 KMH Zählt eine Straftat, innerorts +40 KMH
    7§ StGBStGB - Versammlungs- / Aufenthaltsregelungen
    7§ Abs. 1 StGBDas betreten der folgenden Behördlichen Gebäude ohne Vollzugsbeamte stellt ein Vergehen dar
    7§ Abs. 1.1 StGBDie abgesperrten Bereiche der Polizeireviere und das Gefängnis
    7§ Abs. 2 StGBDas Durchbrechen von Absperrungen ist ein Vergehen
    7§ Abs. 3 StGBEs ist eine Vergehen mehr als 40% des Gesichts verdeckt zu haben. Gilt überall, öffentlichen Gebäuden und bei Versammlungen
    7§ Abs. 4 StGBUnangemeldete Demonstrationen gelten als ein Vergehen
    8§ StGBStGB Sonstige Delikte
    8§ Abs. 1 StGBDas nicht erscheinen bei einem Gerichtstermin, wird mit einer Ordnungsmaßnahmen geahndet
    8§ Abs. 2 StGBAusweispflicht
    8§ Abs. 3 StGBHochverrat
    8§ StGBGefängnisausbruch
    8§ Abs. 2 StGBDer Ausbruch aus dem Gefängnis ist eine Straftat
    8§ Abs. 3 StGBHilfe zum Ausbruch aus dem Gefängnis ist eine Straftat
    8§ Abs. 4 StGBDie Beihilfe zu Straftaten ist Verboten und wird maximal gleichen Strafe geahndet
    9§ StGBAmtsanmassung
    9§ Abs. 1 StGBDas tragen von Polizeikleidung ist strafbar
    9§ Abs. 2 StGBDas ausgeben als Polizeibeamter ist strafbar
    9§ Abs. 3 StGBDas führen eines Polizeifahrzeuges ist verboten, auch Zivile Streifenwagen mit erkennbarer Lightbar
    9§ Abs. 4 StGBDas Ausgeben als Anwalt wird strafrechtlich verfolgt
    9§ Abs. 5 StGBDas Ausgeben als Staatsanwalt wird strafrechtlich verfolgt
    9§ Abs. 6 StGBDas Ausgeben als Richter wird strafrechtlich verfolgt
    10§ StGBVerjährungsfristen
    10§ Abs. 1 StGBMord verjährt nicht - Schwere Körperverletzung (1 Monat) - Verkehrsdelikte, Wirtschaftsdelikte (2 Wochen)
    UGB/Unternehmensgesetzbuch
    1§ UGBFührung der Firma
    1§ Abs. 2 UGBDie Firma muss Überblick über jeden Mitarbeiter haben
    1§ Abs. 3 UGBDie Firma darf nur vor Gericht überschrieben werden
    1§ Abs. 4 UGBDie Firma haftet für jeden Mitarbeiter
    1§ Abs. 5 UGBDer Geschäftsführer vertritt die Firma vor dem Gericht
    1§ Abs. 6 UGBDas verlegen des Firmensitzes muss vor Gericht geklärt werden
    1§ Abs. 7 UGBDer Geschäftsführer muss bei einer Kündigung einen eindeutigen Grund haben
    1§ Abs. 8 UGBIst das Überschreiben einer Firma unter extremen Druck und Zwang geschehen ist dies ungültig
    1§ Abs. 9 UGBBeim einstellen eines neuen Mitarbeiter müssen alle Infos beim Staat abgefragt werden
    1§ Abs. 11 UGBInsolvenz kann nur vom Geschäftsführer verkündet werden
    1§ Abs. 13 UGBDas führen von einer Briefkastenfirma wird rechtlich verfolgt